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11. August 2002
Haaaaaaaaalloh Ei wo ist es denn, das Kompetenzerle, alias das Naivle? Hattu Dir fastekk? Also bringt das LT ersatzweise den Link zu einem Text, den die CDU/CSU eine Ebene unter der “Home” führt. Da hat der Jodler dem Kompetenzerle seinerzeit gesagt, es möge angesicht der überwältigenden Kompetenz doch mal aufschrei- ben, wo der Schuh so drückt; das solle dann ganz offiziell bei der CDU/CSU auch internetiert werden. Lesen Sie, lieber Po- litik-Michel einfach selber den fulminanten Text
. Sicher sind auch Sie begeistert. Für die liberalen Füchse vom LT ist es zum Beispiel völlig neu, dass der Aufschwung eine neue
Dyna- mik (derzeit gute Sonderangebote zu haben) braucht u. dass die Deregulierung wertvolle Impulse geben kann. Schlimm ist, dass das Kompetenzerle bei den Erleichterungen für die Exis-
tenzgründungen, die Erleichterungen an sich völlig vergessen hat. So müsste “der Staat” Gründungen außerdem mit 7 Stück 85 Watt Glühbirnen fördern und erlauben, dass der Unternehmer bzw. die
Unternehmerin ihr Büro ggf. auch in einem Zelt installie- ren dürfen. Schließlich sind zwei Chancen für den redlichen Un- ternehmer/Unternehmerin zu wenig. Dreie müssen sein. Dies nur, um wichtige
Versäumnisse hier kurz anzusprechen. Besser allerdings: 18 % FDP wählen, am 22.9.02. Echt.
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9. August 2002
Gut, keine Gewalt “in dieser Gesellschaft”. Weniger
Bevormundung, weniger Verfassungsbruch, weniger Korruption (Spenden und Flugtickets) weniger politische Billig- Propaganda, weniger Quatschen und vor allem weniger politi- sche Lügen. Das wollen Liberale seit Jahrzehnten. Wirklich er- freulich, dass der Bundeskanzler sich zumindest das o.a. Ge- waltproblem am Ende seiner kurzen Regierungszeit
noch einmal vorgenom- men hat. Liberaler Meinungsdruck macht’s möglich.
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9. August 2002
Prof. Schwan auf Tauchstation? Aufwachen, Sie bürgerliches Lager von der CDU/CSU. Diese Woche hat Peter Hartz, hauptberuflich Personalvorstand bei VW, bereits die Kommunen finanziell saniert (KStA, S.5). Nächste Woche löst Hartz mit 107
Euro/Familie (Joschka: 109,01 Euro, Bulmahn 110,34 Euro, Engelen-Käfer 99,99 Euro) noch schnell das PISA- Problem ... und Sie schlafen immer noch. Guten Mooooorgen Kompetenzteam & Co.
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7. August 2002. Gute Nachricht: Manager sollen haften
heißt es aus prominentem Mund in NRW (KStA, S.27). Gute Nachricht, weil Haftung von Politikern
und Beamten für verbrate- ne Steuermilliarden offenbar kurz davor, “fertiggestaltet” zu sein. Freut Euch auf Steuersenkungen. Aber um sicher zu gehen:
Am Freiheitstag, den 22. September 2002, 18 % FDP wählen.
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6. August 2002. Zum neuesten Tages-Hartz Kompetenzerle auf Tauchstation Nicht
ganz. In der NOZ gibt’s etwas. Das aber leider total falsch. Motto: Religion 1, Kopfrechnen 5. ‘s K’le sagt “nicht finanzierbar”. Oh doch, wenn “der Staat” subventioniert ... und das wollen die doch. Im
übrigen noch nie erlebt wie Sozis die Kohle zum Fens- ter rausschaufeln. ‘s K’le müsste jetzt heissen: ‘s Naivle. Lassen wir das. Jedenfalls übersieht ‘s K’le: Neuer Tages-Hartz ist ein Programm für mehr
A’losigkeit. Logo doch. Wenn es günstige Kohle für die Einstellung von A’losen gibt, dann gibt’s garantiert “die erforderlichen” A’losen. Capito? Also, Herr Jodler: Wenn ‘s K’le so weitermacht, werden
Sie noch seufzen: “Da hamma a Niet’n g’zog’n - Kreuztürk’n”. Und nu?
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6. August 2002
Nachtrag zu NSW. CDU/CSU schleimt mit Sozialisten um die Wette: “Wir müssen die finanziellen Einbußen ausgleichen, wenn jemand sich dafür entscheidet, zumindest eine Zeit lang zu Hause zu bleiben”. Politik-Michel,
jetzt scharf mitdenken, das Prinzip: wenn “ich” mich (falsch?) entscheide und das dann Geld kostet, springt “wir” ein. Gut gesprungen Tiger-Meister. Etwa “der Staat” hat Kohle ohne Ende; zur Not erhebt nämlich
“der Staat” mehr Steuern; “das Weitere” besorgt ggf. die Polizei (Gewaltmonopol). Nun ist zu bedenken, dass die meisten Steuern von den Bürgern selbst bezahlt werden. Daher eigentlich gerecht: Bürger für
Bür- ger; Kohle für Kohle. Wollte nun ein Schlaumeier seinen Grenz- nutzen steigern, dann hilft folgendes: Möglichst viele teure, kos- tenintensive (Fehl-?) Entscheidungen treffen. Risiko gleich null.
Der Wir-Stoiber zahlt auf jeden Fall, hilfsweise der Staat. Total rechtsstaatlich und selbstverständlich höchst vorsorglich.
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6. August 2002. Fünfer Bande auf 4 geschrumpft. Mir san alle Ehrenvorsitzende Genscher: Kein Irak-Angriff. Aber nicht dahergequatscht, sondern konzeptionell eingebettet in die Praxis aus 30 Jahren liberaler Außenpolitik in
Europa. Lesen Sie das DLF Interview von heute 7:15
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6. August 2002. Kompetenzerle hampelt, das LT kann nachbessern: Tages-Hartz vom 3.8. heute für 176 Mia zu haben. Also glatt 5 Mia gespart. LT-Ökonom besser als OMM, Ober- buchhalter und andere (eigentlich kein Kunststück). Das Kompetenzerle hat, in der Provinz-Presse, auch schon kommen- tiert. Genaues ist aber noch nicht
bekanntgeworden.
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5. August 2002: Im Handelsblatt, S. 10, groß herausgekommen
’s Kompetenzerle neuer Medienliebling? Oh weh, das
Liberale Tagebuch (LT) hätte voll daneben gegrif- fen, denn hier beim Liberalen Tagebuch ist das Kompetenzerle wegen so viel quasseln ziemlich unbeliebt. Glück gehabt: Das
Handelsblatt, 5.8.02, S. 10, macht zwar erschreckend groß auf, sieht das Ganze aber so wie das LT seit Wochen. Da ist etwa von Dampf, Sprunghaftigkeit od. Sonntagen die Rede - alles we- nig
schmeichelhafte Assoziationen. Kommen wir dem Kompe- tenzerle in einem entgegen: Paragraphen- und Prinzipienreiter sind in der Tat, weil meist völlig ignorante Spießer, eher unange- nehm und lästig. Also
ja, zu Pragmatismus, insbesondere wegen dem Prinzip der sozialwissenschaftlichen Unbestimmtheit, der Negation von Theoriehaftigkeit des politischen Geschehens. Aber ganz
ohne Prinzipien (Wertepolitik) geht es eben auch nicht. Mehr noch: Die Schnodderigkeit vom Kompetenzerle im Bundeskabinett? Das muss, dann unter Last, schief gehen; denn Späth ist nicht das unnahbare
Orakel, dem niemand wider- spricht, das also denkt-spricht-macht. Ganz besonders nicht bei Stoiber, selbst eher Spießertyp. Wollen also CDU/CSU und Stoiber an Späth festhalten, muss es zusätzliche Maluspunkte geben, andernfalls fliegt uns in Deutschland bevor wir uns umgu- cken der politische Laden um die Ohren, dass es nur so kracht. Welche Gestalt hat künftige Prozesspolitik?
(A) Die jahrelange Entwicklung, die uns an den Abgrund führte, muß - kaum schnel- ler - auf dem selben Pfad, gelduldig, zurückgedreht werden; denn wir kennen die Wirkung von Gleichgewichtsstörungen nicht
bzw. kaum. (B) Dafür sind starke Nerven, Prinzipientreue, Transpa- renz, Nachvollziehbarkeit unverzichtbar. Mit “Hopla-hopp-hier- komme-ich” wird gar nichts gehen; zumal die wirklich gravie-
renden Probleme nicht in der Wirtschaft ihren Ursprung haben; da kann jeder “Wirtschaftspolitiker” Milliarden verbraten so viel er will. Oder meinen Späth und Stoiber wirklich, etwa die Gewerk- schaften
werden “einfach” stillhalten? Und wenn das Kompeten- zerle nur mit den bekannten “gewichtigen Zusagen” geködert wurde, dann zeigt sich schon daran, dass beide Matadore nicht wirklich erkannt haben,
worauf es im Kern ankommt; schon der Politikansatz (frei nach Lafontaine) ist total falsch. Weitere Ma- luspunkte für CDU/CSU also unverzichtbar.
Besser, das Angebot der Liberalen: 18 % am Freiheitstag, den 22.09.02 der FDP. Nur so kommt D’land voran. Selbst- verständlich ohne Koalitionsaussage vor dem
Wahltag.
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4. August 2002, prima Laune, in Köln schon vor 8:00 herrliches Wetter 7000 EUR zum Frühstück ... ... und sich dann verwöhnen lassen
... wir Politiker sind gestresst ... haben viel Gutes geleistet ... Armeen in Bewegung gesetzt ... an Verantwortung schier zusammengebrochen ... Eigentlich ist unter “die Bonusmeile” bereits alles geschrieben; allerdings steht die “Mops-Grenze”, heute bei 7000 “Teuros”. Ob
p.d., p.m. oder p.a. konnte trotz lang anhaltender “gesellschaftlicher Debat- te” mit dem Ziel einer perspektivisch konsensualen Lösung “in dieser Gesellschaft” noch nicht geklärt werden; es muss also
noch kräftig weitergestaltet werden. Seien wir ausnahmsweise einmal konservativ: 7000 p.a. - für alle, klare Sache. Woher? ‘türlich Bundeshaushalt. Zum Glück hat “die Truppe” der Propa- ganda
zufolge in den letzten Jahren so viel gespart. 82.000.000 mal 7000 EUR macht 574.000.000.000 EUR. OMM hypothetisch an Eichel: “Berücksichtigense das mal in der nächsten Finanz- planung. Und wenn die von der FDP Fragen stellen, sagense de- nen, dass wir modern und sozial-gerecht ganz einfach “den Staat” zwei mal ausfallen lassen. 2 ist im Verhältnis zu den 4.000.000 nun wirklich ein Peanut; schließlich soll doch jeder zu seiner Gratis-Kohle kommen ... “ Klar wird auch, warum am Frei- tag der Bundeskasse schnellstens 7000 EUR (14.000 DM) er- stattet wurden. Denn einen Rücktritt des Herrn Bundesfinanzmi- nister wollte sich niemand ausgerechnet jetzt aufhalsen. Warum das alles schon bei der Buchung wohl nicht bedacht wurde? Es wurden eben Fehler gemacht. Unübersehbar:
Es ist eben ein Fehler, sich erwischen zu lassen. Politik-Michel einmal mehr messerscharf: Vorne viel Mentol und hinten auf guten Wind setzen damit die “Sache” nicht ruchbar wird, ist ganz locker
unverfroren+unverschämt+arrogant+undemokratisch-totalitär+ Nachvollziehbar nun auch, warum die FDP schon 1972 die ent- scheidenden Beschlüsse zum Thema Umweltschutz gefasst hat.
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3. August 2002 neue Staatsphilosophie ‘02 Effizienz & Gerechtigkeit In Kürze hier: Wie CDU/CSU und UKK Edmund Stoiber
Licht in das Dunkel seiner Untertanen bringen wollen.
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3. August 2002. Schrille Warnung, Bundesbürger, oppjepass: Aktengewalt nicht gleich
Regierungskönnen Von Roter in Schwarze
Bevormundung? Nein danke, bei uns kommt der Strom ganz wirklich aus der Steckdose ...
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2. August 2002. DLF um 14:00: ‘s Kompetenzerle setzt sich durch Neue Wirtschaftsrakete Ost Müssen wir nun ob durchlauchter Großzügigkeit dem Fürsten er-
gebenst danken? 1,0 Mia Euro Wirtschafts“förderung” in ex-DDR. Erinnert an Sozialisten: Erst kaputtregeln, dann staatlich fördern. Staatsaktivität so sichergestellt; Fragen über Fragen türmen sich: In
welchem Zeitfenster gibt es die 1,0 Mia? Wie umfang- reich ist das Antragsformular? Wie lange dauert es bis zur Ge- nehmigung? Ist das eine Nettoförderung oder müssen die Geför- derten irgendwelche
Abgaben leisten? Dürfen mit dem Geld auch Toiletten saniert werden? Die Sache scheint wichtig, denn der Herr Jodler, UKK, verkündete persönlich. Klar, bei soviel Geld ... Auch Kirch hätte das
sicherlich dankbar angenommen ... “Übri- g’ns” 1,0 Mia Euro viel zu wenig. Es müssten 1,11 Mia Euro sein. Was nun Kompetenzerle? 10 % unter Soll geblieben, Meis- ter. CDU/CSU wie immer lächerlich.
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2. Agust 2002. Die feinen Unterschiede zwischen
Vopa und
Vopa (A) Neigung zu bevormunden? (B) fetten Staat in Jahrzehnten entwickelt? (C) obrigkeitsstaatliche Tendenzen? (D) Spendenpra- xis? Tja, schwer zu sagen. Besser am Freiheitstag, den 22.9.2002, FDP, die Partei für das ganze Volk wählen.
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12. Agust 2002 Bonusmeilen, Spenden, PISA, Flugtickets .....
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9. August 2002 DLF berichtet: Aus Antigewaltkoalition wieder ausgeschieden OMM will nun durchsetzen mit
typischem Machismus, die “Ergebnisse” der der PR-Trup- pe-Hartz. Mag sein, dass das kommende Wahldebakel den OMM umtreibt. Wieso eigentlich durchsetzen? Es genügt doch wenn die zuständigen Gremien nach
sachgerechter Beratung das Nötige beschließen: Weg mit der Arbeitslosigkeit, egal wie die Konjuntur läuft. Das wäre ein echter Basta.
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7. August 2002, Konzept der Marktwirtschaft könnte ruiniert werden Freunde, so geht das nicht. Entweder Ihr setzt Euch auf den Hintern, produziert überlegte Resultate und adäquate Aussagen oder Ihr haltet besser den Mund. Aber kompetenzerlend (“nicht finanzierbar”) mit
Halbsät- zen und flotter Lippe in der Geographie herumfuchteln, das “fördert” nichts als SPD. Nun noch Schäuble (Genscher-Inter- view nicht gelesen) mit dem Thema Irak und Koch (Hessen) mit “Versagen in der Wirtschaftspolitik”. Zum Letzteren: Sind Sie denn sicher, die wollten “nicht versagen” oder doch lieber Gewerkschaften “fördern”, Verhökosteuer “fördern”, also Sozia- lismus “fördern”, ganz diskret? Eben. Und dass das alles nicht zusammengeht, wissen wir doch spätestens seit Lenin und allen den gloriosen Revolutionen im vorigen Jahrhundert. Das ist noch nicht alles: Koch wirft der SPD angesichts der “neuen” (?) Zahlen vom Arbeitsmarkt vor, nicht genügend für das Wirt- schaftswachstum “getan” zu haben. Lieber Freund Koch: Be- deutet dies, dass wir auf den A’losen sitzen bleiben, wenn es kein Wirtschaftswachstum gibt? Das ist ja eine dolle
Schwar- ze
Logik. Haben Sie das schon dem Kompetenzerle und sei- nem Boß, dem Jodler erzählt? Mann oh Mann, wenn das die Wähler echt merken. Also, was soll das alles? Überforderung lässt sich mit 18% FDP aus dem Stand bereinigen.
Denkt an den 22.9.02. 18 % FDP.
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P I S A ?
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6. August 2002. Deutschland lacht, denn es kütt Neue Wahldampfstrategie “Chef”. Die
Erde soll von Hammerfest bis Palermo beben, als ob eine wild gewordene Herde von 10.000.000 amerikanischen Büffeln die Flucht vor 18 liberalen Füchsen in sozialistischem Hühner- stall ergreifen wollte.
Politik-Michel tröstet: Sozeles haben schon so viel angekündigt ... Derweil nimmt CDU/CSU sich Zeit, um neue Familienpolitik “Neu” zu formulieren und die PISA als Schmierpapier für Stenographen im Bundestag zu verteilen.
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6. August 2002. Kompetenzteam & Co. zittern: Neue Wahldampfstrategie “Chef” Und
zwar: Montags mit der Ballonmütze Arbeitnehmer auf den Arm nehmen, dann parfümieren und nach der Siesta ab Mitt- wochs recyceln des legendären Giddens-Hombach-Papieres. Für Kompetenzteam & Co. ist
nun guter Rat sehr, sehr teuer.
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6. August 2002. CDU/CSU in
Panik wegen Umfragewerten der SPD. Denn: Wenn “die” mit
ihrem Programm nur 30-35 % “kriegen”, dann landen wir (CDU/CSU) mit unserem in 4 Jahren eher bei 20 %. Marktwirtschaftler, Arbeiter, Frauen, Jugend, Männer, Senioren wählt FDP. 18 % FDP. Die Liberalen
machen das. Nur so bleibt Euch CDU/CSU erhalten.
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P I S A ?
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6. August 2002. Tageskommentar zum 5.8. Brüllen. Brüllen. Brüllen. ... und
“alle” mussten mit-antreten - kamen auch - schwiegen ... Schauuuuuuuuú mi netso déppp-bbbert oan ...
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6. August 2002. Einmal tüchtig in die Akten gegriffen und sauber recherchiert Kompetenz derangiert ‘s Kompetenzerle Die Details hat laut Handelsblatt, S. 3, Walter Döring (FDP) zusammengetragen. Gesamturteil: Einigermassen vernichtend; Kompetenzerle sei Windmacher, also kein
Stein mehr auf dem anderen. Das LT wusste es schon seit längerem. Wer ist die/ der nächste: Prof. Schwan, Dr. Seehofer, Jungrau von Orleans, Meister Schily-Einheizmann?
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6. August 2002. Politik-Michel unnachgiebig: Wir brauchen eine Neue Regierungskultur nicht
so viel Ankündigen, selten, besser gar nicht Quatschen aber ganz viel Machen. Machen. Machen. Noch besser: FDP wählen, für 18 % FDP am Freiheitstag, den 22.9.02
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5. August 2002. Wegen Pfeifen im Kabinett, neuer Hilfs-Sozele Hartz meint 150 Mia. Ob’s wohl reicht, um den Aufschwung-Ost “hinzubekommen”? Und: Geht das zusätzlich zum Solidarparkt II? Oder ist das die gleiche Kohle? Wichtig: Was sagt denn unser
Kompetenzmann Ost, ‘s Kompetenzerle, zu dieser Zahl? Nach den Ermittlungen, Berechnungen des LT
so wie anderen Ergebnissen der gesell- schaftlichen Debatte müssten mindestens 181 Mia investiert werden, wegen den vielen Job-Suchern doch und außerdem sieht die größere Ankündigung ganz einfach besser aus, im- merhin wird am 22.9.02 der BT neu gewählt. Aber halten wir hier ein Mal die Klappe und warten wir auf die sicher erleuchten- den Erkenntnisse von dem Jodler seinem Kompertenzerle.
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5. August 2002. Die Welt berichtet über eine Neue Soziale Wärme UKK-Stoiber und seine Familien-Kompetenz-Expertin Reiche erklärten auf einer Wahlkampfveranstaltung, das Familiengeld solle die Grundlage
(!!!) für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bilden. "Wir müssen die finanziellen Einbußen ausglei- chen, wenn jemand sich dafür entscheidet, zumindest eine Zeit lang zu Hause zu bleiben" ... was die Schwarzen vorhaben, ist richtig lieb. Ferner sollte aber Körperverletzung wegen Geruch beim Windelwechseln widergutgemacht und Entschädigung we- gen unzumutbarer Bäuerchen-bedingter Verschmutzung von Oberhemden und Beschaffung von Oropax zur Lärmabwehr ge- leistet werden. Erst dann bricht hier in Deutschland die Soziale Gerechtigkleit voll aus. Über Wege auch die lästigen Schwan- gerschaften zu vermeiden, haben wir bisher noch nichts gehört, weil die CDU/CSU dazu mit Embryos experimentieren muss ... und da erst vor kurzem zum Komplex Gentechnik die empö- rungspolitischen Sprecher mit den Grünen gemeine Sache ge- macht haben, wollen CDU/CSU dies ebenso wenig zur Sprache bringen, wie trotz anderslautender Ankündigungen, das Thema Zuwanderung ... Schaumama, ob die CDU/CSU die den selbst herangezüchteten erzkonservativen Wählern gemachten Ver- sprechungen einhalten wird. Spannend, nicht wahr?
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4. August 2002. Ganz was Neues: Sowohl-als-auch-Politik lauschen Sie, lieber Politik-Michel, mit ihrem messer- scharfen
Verstand doch einmal ganz schweigsam und ü- ber einen längeren Zeitraum den einschlägigen Erörte- rungen von Kompetenzteam & Co. Die FAS, konservativer Info-Lieferant, meint “die Sache” sei gelaufen.
Viele se- hen das “übrig’ns” genau so. Das könnte aber echt heiter werden! Wichtig und dringend also: Die Gewichte müssen verlagert werden.
Nicht ohne Grund wollen die Liberalen - schon seit Juni 2000 - 18 % Prozent. Da ist ein gutes Stück Selbstlosigkeit dabei. Denn angenehm war es gera- de nicht, sich in Zusammenhang mit der Nahost-Debatte
im Juni und nun mit den Bonusmeilen der ANDEREN kü- belweise Unverschämtheiten übergießen zu lassen. So gesehen hatten die früheren 5-10%-Zeiten auch ihren Scharm. Aber die Liberalen meinen: Schluss mit
lustig. Es muss sein. Und die Liberalen machen es. 18 %: Mitmachen!
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3. August 2002. Traditioneller Schleim, wie seit 50 Jahren: UKK-Stoiber sagt viel, will gar nichts. Kostprobe:
“In der Diskussion über eine weitergehende Offen- legung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten hat Unions-Kanz- lerkandidat Edmund Stoiber gegenüber der ‘Mittelbayerischen Zeitung’ davor gewarnt, eine Regelung vor der Bundestagswahl ‘durchzupeitschen’. Er unterstrich aber die Bereitschaft der Union für eine Neuregelung nach der Wahl.” Haste Worte? Die (bösen) Gewerkschaften lachen sich angesichts derartig prinzi- pienfester Kanzlerkandidaten ins Fäustchen. Zahlen würden al- lerdings alle Bürger - nur weil Stoiber mit seiner CDU/CSU viel schleimt, um unbedingt “die Pöstchen” zu bekommen.
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2. August 2002 Die Bonusmeile Der Kölner sagt, auf kölsch unnachahmlich, Leben und Leben lassen, Jeder Jeck ist anders, Gönnen
und gönnen lassen. An diesen Volksweisheiten darf nie gerüttelt werden. Also könnten die Bürger ihren Volksvertretern erlauben, jährlich 100,00 Euro “zu mopsen”. Nicht so kleinkariert? Besser 1000,00
Euro bei dem schweren Job? Gerne, was soll’s. Der Punkt: Eine Grenze aber muss es geben - es könnte doch sonst jeder Abgeordnete kommen ... Problem der 1000,00-Euro-Grenze: Es müssten Konten abgeglichen
werden; das reinste Chaos angesichts der “übersichtlichen” Gesetzgebung im Land der Dichter u. Denker. Also, denken Bürger, jetzt wird mal umgekehrt bevormundet: Für die regierenden Damen und Herren, so
wie alle nicht Regie- renden, d.h., Normal-Abgeordneten ist es das Beste eine Null- Toleranz-Grenze festzulegen. Dann muss nicht so viel gedacht werden; dann kann auch gar nicht so viel geirrt werden.
Nichts Neues? Richtig. Sogar Altvordere hatten immer wieder traszen- dente Ideen. Also keine dienstliche Bonusmeile im Dienste nicht dienstlicher Belange. Was dienstlich aus der Sicht des
“Dienstverpflichteten” ist, muss für Leute mit Hauptschule, gar Abitur sicher nicht näher erläutert werden. Das politische Per- sonal, Geschäftsführer, klagen darüber, dass die Gesetze so kompliziert
sind? Wer hat denn alle diese Gesetze gemacht? Was halten wir von dem Grundsatz: Gesetze werden einge- halten, geändert oder abgeschafft? Sicher sehr viel, denn es darf, so sehr das “Einigen”
gefallen könnte, keine Rechtsord- nung à la carte geben. Schon WW hat eine erfolgsorientierte Vergütung der Parlamentarier vorgeschlagen. Ob Prämien für die Abschaffung von Paragraphen einen Staatsbankrott verursa- chen könnten?
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